Schanzenpolitik

tazsalon – Wie linke Borniertheit unsere Freiheit gefährdet.

Posted in Grundsätzliches, Lokales by Schanzenpolitik on 20. Mai 2010

Heute Abend sollte im Haus 73 auf dem Schulterblatt eine von der taz organisierte Podiumsdiskussion zum Thema „Polizei-Gewalt: Opfer oder Täter“ stattfinden.

Bei verschiedenen autonomen Gruppen war diese Veranstaltung umstritten. Die Gründe dafür waren:

  1. Joachim Lenders, einer der Teilnehmer auf dem Podium und Hamburger Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft.
    Er wird von den Autonomen seit langem kritisiert. Vor allem, weil er öffentlich einen rigorosen Umgang mit politisch motivierten Gewalttätern und einen stärkeren – sprich: strengeren – Rechtsstaat fordert.
  2. Die geografische Nähe des Veranstaltungsortes zur Roten Flora.
  3. Die nahende Innenministerkonferenz 2010 in Hamburg. Am 27. und 28. Mai treffen sich die Innenminister und -senatoren aller Bundesländer sowie der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière in Hamburg zur Frühjahrskonferenz 2010. Es ist zu erwarten, dass die Themen „Innere Sicherheit“ und „Politischer Extremismus“ dort auch in diesem Jahr eine große Rolle spielen werden. Gegen diese Konferenz sind schon seit längerem Proteste geplant.

Unter anderem auf Indymedia erschien ein Aufruf, die Veranstaltung zu besuchen und dort mit den Protesten gegen die Innenministerkonferenz zu beginnen.

Wir laden alle Chaotinnen und Chaoten ein, diesem einmaligen Event beizuwohnen.

Die Absage

Gestern nun hat die taz die Veranstaltung aufgrund der angekündigten Proteste und der darauf folgenden Absage von Joachim Lenders abgesagt. Das ist sehr schade, denn eine Diskussion über Polizeigewalt und Gelwalt gegen die Polizei muss geführt werden – gerade in der Schanze.

Natürlich hat die taz die Absage begründet. Und schon der Titel der Begründung ist ein Statement: „Man nennt es Redefreiheit“. Doch der ganze kurze Artikel ist äußerst lesenswert, denn selten wurde in der taz so deutlich Kritik geübt an den dogmatischen und undemokratischen Zuständen, die eben auch in einigen Teilen des eigenen Lagers vorherrschen:

…es ist bemerkenswert, wie sicher sie sind, gegen Totalitarismus zu kämpfen, während sie selbst totalitär bestimmen wollen, wer mit wem spricht.

Normalerweise gebe ich nicht viel auf die taz. Aber schöner hätte ich das auch nicht sagen können.


Update vom 25.05.2010:
Auf indymedia haben „die Autonomen aus dem Schanzenviertel“ eine Stellungnahme veröffentlicht.

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Eine Antwort

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  1. bergman ,sylvia said, on 17. Juli 2010 at 16:44

    ich bin anwohnerin auf dem schulterblatt
    bin keines wegs für die fortführung des schanzenfestes das ansich harmlos und schön ist doch es wird genutzt für krawalle und zerstörung
    ich bin meines lebens nicht mehr sicher hier, habe jedesmal angst vor dem 1 mai und dem schatzenfest eine andere wohnung würd ich gerne beziehen nur ist es schwer in hamburg mit wenig geld
    seid neustem gesellen sich in die schanze agressive kriminelle die kurup alles zerstören was ihnen vor die füsse kommt schlagen anwohner zusammen legen brände brechen in läden ein , zerschlagen scheiben, jedesmal kommen neue dazu pure zerstörungswut, warum tut die rote flora da nichts gegen sie distasieren sie von diesem volk ,es müste mehr zusammenhalt in diesem wohnviertel sein ,das sowieso durch die immer mehr werde ausengastronomie kein wohnvietel mehr ist
    aber hier wohnen menschen die nicht geschützt werden , die angst vor diesen ausschreitungen haben


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